Dienstvertrag / Wählen Sie ein Element aus.

zwischen der Altenheim Friedrichsburg gGmbH, Hoppendamm 29, 48151 Münster (Dienstgeber)

als Rechtsträger des Altenheims Friedrichsburg, Offenbergstr. 19, 48151 Münster

und Anrede Vorname Nachname, Straße & Hausnummer, PLZ OrtNils

geboren am 01.01.2000

Caritas ist eine Lebens- und Wesensäußerung der katholischen Kirche. Der oben genannte Rechtsträger ist dem Deutschen Caritasverband angeschlossen. Seine Einrichtung dient der Verwirklichung des gemeinsamen Werks christlicher Nächstenliebe. Dienstgeber und Mitarbeiter bilden eine Dienstgemeinschaft und tragen gemeinsam zur Erfüllung der Aufgaben der Einrichtung bei.

Die Mitarbeiter haben den ihnen anvertrauten Dienst in Treue und in Erfüllung der allgemeinen und besonderen Dienstpflichten zu leisten. Der Treue des Mitarbeiters muss vonseiten des Dienstgebers die Treue und Fürsorge gegenüber dem Mitarbeiter entsprechen. Auf dieser Grundlage wird der Dienstvertrag geschlossen:

§ 1

Anrede Vorname Nachname wird ab dem 01.01.2000 als Berufsbezeichnung Wählen Sie ein Element aus.in Münster eingestellt. Arbeitsort von Anrede Vorname Nachname ist Münster.

Anrede Vorname Nachname gehört zur Dienstgemeinschaft der oben genannten Einrichtung. Anrede Vorname Nachname verspricht, die ihm / ihr übertragenen Aufgaben in Beachtung der allgemeinen und besonderen Dienstpflichten, der Dienst- und Geschäftsordnung der Einrichtung, der Haus- bzw. Heimordnung und der Anordnungen des Dienstgebers treu und gewissenhaft zu erfüllen und das Gebot der Verschwiegenheit in allen dienstlichen Angelegenheiten auch nach der Beendigung des Dienstverhältnisses zu beachten.

§ 2

Für das Dienstverhältnis gelten die „Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes“ (AVR) in ihrer jeweils geltenden Fassung. Anrede Vorname Nachname ist Gelegenheit zur Einsichtnahme in die AVR gegeben.

§ 3

Wählen Sie ein Element aus.. Wählen Sie ein Element aus.

Die Zeit bis zum DATUM gilt als Probezeit.

§ 4

Anrede Vorname Nachname ist Wählen Sie ein Element aus. mit Prozentzahl % , zurzeit Stundenzahl Stunden in der Woche der regelmäßigen durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit nach Wählen Sie ein Element aus. zu den aktuell gültigen AVR.

§ 5

Der Mitarbeiter / Die Mitarbeiterin ist in Anwendung von § 11 der Anlage 32 zu den AVR in der entsprechenden Entgeltgruppe und Ziffer eingruppiert. Die auszuübende Tätigkeit entspricht derzeit dem Tätigkeitsmerkmal der unten aufgeführten Entgeltgruppe der Fallgruppe 1 in Anhang D / E* zur Anlage 32 zu den AVR.

Wählen Sie ein Element aus. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. / Wählen Sie ein Element aus. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.

§ 6

Die Zusatzversorgung Wählen Sie ein Element aus. regelt sich nach Anlage 8 zu den AVR.

§ 7

Die Dauer des jährlichen Erholungsurlaubs regelt sich nach § 3 der Anlage 14 zu den AVR.

§ 8

Die Kündigungsfristen regeln sich nach den §§ 14 bis 16 AT AVR.

§ 9

Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes ist Bestandteil des Dienstverhältnisses.

§ 10

Folgende zusätzliche Vereinbarungen (§ 7 Abs. 2 AT AVR) werden getroffen (z.B. Anrechnung von Zeiten gemäß § 13 Abs. 2 und 2a der Anlage 32 zu den AVR, Leistung von Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Überstunden und Mehrarbeit bei teilzeitbeschäftigen Mitarbeitern / Mitarbeiterinnen):

Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.

§ 11

Weitere Vereinbarungen bestehen nicht. Spätere Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform unter Bezugnahme auf diesen Vertrag.

Münster, 27.06.2024	___________________________________

Ort / Datum	Martin Runde, Geschäftsführer

____________________________________ ___________________________________

Wählen Sie ein Element aus.	Ort / Datum, Vorname Nachname
und gegebenenfalls der / des gesetzlichen Vertreter/s

Ich, Anrede Vorname Nachname, nehme zur Kenntnis, dass im Rahmen des mit mir abgeschlossenen Dienstvertrages personenbezogene Daten gespeichert werden; diese Daten unterliegen den datenschutzrechtlichen Vorschriften

Sofern gegenüber meinen Angaben bei der Einstellung Änderungen eintreten, werde ich diese umgehend schriftlich mitteilen.

___________________________________

Vorname Nachname

und gegebenenfalls der / des gesetzlichen Vertreter/s

Anlage 1

Hinweise für Mitarbeiter:

Grundsätze des Datenschutzes vom Caritasverband für die Diözese Münster e.V., Stand: 07.07.2021

A. Grundsätze des Datenschutzes

1. Sinn und Zweck

Vom Datenschutz profitiert jeder: der Kunde und der Mitarbeiter! Jedem Menschen steht das Recht zu, dass Daten, die seine Person betreffen, geschützt werden. Dazu gehört, dass man grundsätzlich selber entscheiden kann, welche Daten man über sich wem preisgibt und was der andere damit machen kann.

2. Rechtsmäßigkeit der Verarbeitung

Daten dürfen nur abgefragt, genutzt oder weitergegeben werden, wenn eine rechtliche Grundlage dafür vorhanden ist. Das kann z.B. eine gesetzliche Regelung, ein Vertrag, eine Einwilligung (mit Widerrufsmöglichkeit!) oder der Schutz lebenswichtiger Interessen sein. Unter Umständen können auch berechtigte Interessen des Verantwortlichen als Rechtsgrundlage dienen, wenn der Betroffene keine diese überwiegenden schutzwürdigen Interessen hat.

3. Einwilligung

Eine Einwilligung muss freiwillig und schriftlich erteilt und der Betroffene muss genau wissen, mit was er sich einverstanden erklärt. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Hierauf muss der Betroffene vor Erteilung der Einwilligung hingewiesen werden. Der Widerruf muss so einfach ausgeübt werden können, wie die Einwilligung erteilt wurde.

4. Zweckbindung

Daten dürfen nur erhoben werden, wenn dies einem konkreten Zweck dient. Sie dürfen dann auch nur für diesen bestimmten Zweck verwendet werden. Ihre Verwendung zu einem anderen Zweck ist grundsätzlich nicht zulässig.

5. Erforderlichkeit/Datensparsamkeit

Es dürfen nicht mehr Daten erhoben werden, als für den Zweck, also die Erfüllung der Aufgabe, erforderlich. Datensammeln auf Vorrat ist nicht erlaubt.

6. Datenverfügbarkeit

Jeder bekommt aber die Daten, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben braucht.

7. Richtigkeit

Die Daten müssen richtig sein bzw. berichtigt werden.

8. Speicherbegrenzung

Personenbezogene Daten, die für Ihren Zweck nicht gebraucht werden, müssen gelöscht werden. Das gilt nicht, wenn ein Gesetz die Aufbewahrung für einen bestimmten Zeitraum vorsieht (Aufbewahrungsfrist).

9. Datensicherheit

Personenbezogene Daten müssen vor unberechtigtem Zugriff, Verlust und Veränderung geschützt werden. Hierfür müssen bestimmte technische und organisatorische Maßnahmen getroffen und auch von den Mitarbeitern beachtet werden, z.B. die Einrichtung von Firewall und Virenschutz, Rechte- und Rollenkonzepte für den Zugriff auf Akten, sichere Passwörter und ein geübter Umgang mit besonders sensiblen Daten. Der Datenschutzbeauftragte unterstützt hierbei.

10. Datenschutzverletzung

Werden Daten Unbefugten offengelegt, von Ihnen verändert oder gehen sie verloren, liegt eine Datenschutzverletzung vor („Datenpanne“). Dieser Vorfall ist mit dem Datenschutzkoordinator und dem Datenschutzbeauftragten zu besprechen und detailliert zu dokumentieren, um nachfolgende Schäden und eine Wiederholung der Verletzung zu verhindern. In der Regel muss der Verantwortliche die Aufsichtsbehörde informieren und möglicherweise auch den Betroffenen in Kenntnis setzen.

11. Transparenz

Der Betroffene muss bei Erhebung der Daten darüber informiert werden wer Verantwortlicher der Datenverarbeitung und ggf. wer Datenschutzbeauftragte ist, welche Daten erhoben werden, zu welchem Zweck und aufgrund welcher Rechtsgrundlage sie verarbeitet werden, an wen sie weitergegeben werden, wie lange sie gespeichert werden, und welche Rechte der Betroffene hat. Dies muss in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in klarer und einfacher Sprache und in der Regel schriftlich geschehen.

12. Rechte des Betroffenen

Der Betroffene hat ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch und Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, dem Katholischen Datenschutzzentrum in Münster.

13. Rechenschaftspflicht des Verantwortlichen

Alle, die mit personenbezogenen Daten umgehen, müssen diese Regeln und sämtliche Vorsichtsmaßnahmen einhalten. Hierzu müssen sie sich schriftlich verpflichten (Verpflichtung auf das Datengeheimnis). Der Verantwortliche muss dafür sorgen, dass diese Grundsätze eingehalten werden. Er muss nachweisen können, dass die Vorschriften des KDG in seiner Einrichtung befolgt werden.

Datenschutzkoordinator und erster Ansprechpartner beim Thema Datenschutz ist:

Herr André Heidotting, Hoppendamm 29, 48151 Münster, Telefon: 0251/5351-252,

E-Mail: ver@vorsehungsschwestern.de

Datenschutzbeauftragte ist:

Antonia Becker vom Caritasverband für die Diözese Münster e.V., Kardinal-von-Galen-Ring 45,

48149 Münster, Telefon: 0251/8907-384,

E-Mail: datenschutzbeauftragter@caritas-muenster.de

Die Aufsichtsbehörde ist der Ordensdatenschutzbeauftragte der DOK Nord:

Dieter Fuchs, Postanschrift: Wittelsbacherring 9, 53115 Bonn,

Telefon jeweils Dienstag von 14:00 – 17:00 Uhr: 0211-51606630,

E-Mail: fuchs@orden.de

B. Fragen zur Sensibilisierung

1. Möchten Sie, dass jemand anderes mehr über Sie weiß, als für die Erfüllung seiner

Aufgabe notwendig?

Vermutlich nicht. Daher darf niemand mehr personenbezogene Daten abfragen, als er braucht, um seine Aufgabe zu erledigen. Natürlich darf er aber alle Daten erfragen, die er für seine Aufgabe braucht.

2. Möchten Sie wissen, wer welche Daten von Ihnen hat und was er damit macht?

Das ist kein Problem! Jeder, der Ihre personenbezogenen Daten sammelt oder benutzt, muss Sie vorher darüber informieren, welche Daten er hat, warum er diese Daten braucht und was er damit macht. Gleichzeitig haben Sie ein Recht darauf, von ihm diese Auskunft zu verlangen.

3. Möchten Sie, dass Daten über Sie so aufbewahrt werden, dass jeder sie sehen kann?

Eine schreckliche Vorstellung! Daher ist es umgekehrt Ihre Aufgabe, Daten über andere Personen

sorgfältig und vertraulich zu behandeln. Hier ein paar Beispiele:

Hängen Sie keine persönlichen Daten ans schwarze Brett

Veröffentlichen Sie keine Informationen über andere im Internet

Lassen Sie Akten, Kalender, Übergabebücher und Notizzettel nicht offen liegen, wenn

jemand anderes den Raum betritt oder Sie den Raum verlassen

Heben Sie Akten und andere sensible Dokumente in abschließbaren Aktenschränken auf

und schließen Sie diese auch tatsächlich ab

Schließen Sie den Raum ab, wenn Sie ihn verlassen

Wenn Sie mit dem PC arbeiten, sichern Sie ihren Zugang mit einem Passwort, das Sie

spätestens alle 3 Monate ändern

Verschlüsseln Sie E-Mails, wenn diese personenbezogene Daten enthalten und schreiben

Sie keine Namen in die E-Mail-Betreffzeile

Schreiben Sie eine E-Mail an mehrere Personen, die sich nicht gegenseitig kennen, setzen

Sie die E-Mail-Adresse ins BCC-Adressfeld

[...]

4. Möchten Sie, dass jemand ein Gespräch über Ihre persönlichen Angelegenheiten

mitanhört?

Was geht den das denn an!? Gar nichts. Führen Sie persönliche Gespräche deshalb immer in geschützten Räumen, wo niemand Ihre Unterhaltung mitbekommt. Das gilt, wenn es um Ihre Angelegenheiten geht, genauso, wie wenn es um die Angelegenheiten des Gesprächspartners geht. Und erst recht ist das zu beachten, wenn Sie sich über Dritte unterhalten – das dürfen Sie ohnehin ja nur, wenn es für Ihre Aufgabe notwendig ist.

5. Wann sollten Sie eine Einwilligungserklärung unterschreiben?

Die Einwilligungserklärung ist eine Möglichkeit, dem anderen zu erlauben, Ihre personenbezogenen Daten abzufragen, zu nutzen oder weiterzugeben. Sie sollten die Erklärung nur unterschreiben, wenn Sie verstanden haben, was der andere mit Ihren Daten vorhat und Sie damit einverstanden sind. Daher muss er Sie vorher genau darüber informieren.

Sie müssen freiwillig einwilligen, das heißt Sie dürfen nicht unter Druck gesetzt werden, die Erklärung zu unterschreiben. Auch das Argument, ein Vertrag könne sonst nicht ausgeführt werden, ist nicht zulässig. Wenn Sie die Erklärung deshalb unterschreiben, ist sie nicht wirksam.

6. Und was ist, wenn Sie Ihre Meinung ändern, und nicht mehr damit einverstanden sind,

dass der andere Ihre Daten benutzt?

Dann haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung für die Zukunft zu widerrufen. Hierzu genügt eine Erklärung gegenüber dem anderen, dass Sie mit der Datenverarbeitung nicht mehr einverstanden sind. Der andere muss sofort damit aufhören.

Anlage 2

Niederschrift über die wesentlichen Arbeitsbedingungen nach § 2 Nachweisgesetz

Sehr geehrte / sehr geehrter Anrede Vorname Nachname,

aufgrund von Änderungen im Nachweisgesetz, die ab 1. August 2022 wirksam werden, informieren wir Sie über wesentliche Bedingungen im Zusammenhang mit Ihrem Dienstverhältnis, soweit dies nicht bereits in Ihrem Dienstvertrag oder durch Verweis auf die im Dienstvertrag in Bezug genommenen Arbeitsvertragsrichtlinien des Deutschen Caritasverbandes (AVR) geschehen ist.

Die AVR werden beschlossen durch die paritätisch besetzte Arbeitsrechtliche Kommission des Deutschen Caritasverbandes, die auf der Grundlage kirchlichen Rechts Arbeitsbedingungen für den Bereich caritativer Dienstgeber festlegt.

Mitarbeitende der Caritas erhalten über das CariNet kostenlos
Zugang zu dem Text der AVR. Folgen Sie dazu dem folgenden Link
oder scannen Sie den nebenstehenden QR-Code : https://www2.carinet.de/service/avronline

1. (Zu § 4 Dienstvertrag, § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 8 NachwG)

Die Arbeitszeit, die Ruhepausen und Ruhezeiten sowie bei Schichtarbeit das Schichtsystem, der Schichtrhythmus und Voraussetzungen für Schichtänderungen ergeben sich aus den AVR sowie aus den jeweils gültigen Dienstvereinbarungen zwischen Dienstgeber und Mitarbeitervertretung bzw. Festlegungen des Dienstgebers.

2. (Zu § 6 Dienstvertrag, § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 13 NachwG)

Der Dienstgeber hat dem Mitarbeiter nach Anlage 8 AVR eine betriebliche Altersversorgung über einen externen Versorgungsträger zusagt. Dieser Versorgungsträger ist für Versorgungsordnung

A: Kirchliche Zusatzversorgungskasse (KZVK) Köln, Am Römerturm 8, Postfach 102064, 50460 Köln,

www.kzvk.de,

3. (Zu § 8 Dienstvertrag, § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 14 NachwG)

Bei der Kündigung des Dienstverhältnisses durch die Mitarbeiterin/den Mitarbeiter oder den Dienstgeber sind die Kündigungsfristen nach den §§ 14 bis 16 Allgemeiner Teil AVR einzuhalten; während der ersten sechs Monate gilt nach § 7 Abs. 4 AT AVR eine Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende. Eine Kündigung kann nur in schriftlicher Form erfolgen (§§ 623 BGB, 17 AT AVR). Die Frist für die Erhebung einer Kündigungsschutzklage durch die Mitarbeiterin/den Mitarbeiter gegen den Dienstgeber ergibt sich aus § 4 des Kündigungsschutzgesetzes.

4. (Zu § 7 Dienstvertrag, § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 11 NachwG)

Die Dauer des jährlichen Erholungsurlaubs beträgt bei einer 5-Tage-Woche 30 Arbeitstage im Kalenderjahr. Hinzu kommen Zusatzurlaubstage, wenn die jeweiligen gesetzlichen oder tariflichen Voraussetzungen vorliegen. Ein gesetzlicher Zusatzurlaub besteht beispielsweise für schwerbehinderte Menschen nach § 208 SGB IX; ein Anspruch auf einen tariflichen Zusatzurlaub ergibt sich beispielsweise aus einem bestimmten Umfang einer (Wechsel-)Schichtarbeit oder einer Nacharbeit. Der Urlaub setzt sich derzeit bei Ihnen wie folgt zusammen: Urlaubsanspruch eintragen.

Münster, 27.06.2024	___________________________________

Ort / Datum	Wählen Sie ein Element aus.

Bestätigung der Mitarbeiterin/des Mitarbeiters

Die/Der Mitarbeiter/in bestätigt, dass ihr/ihm am 27.06.2024 ein Exemplar dieser Niederschrift ausgehändigt wurde.

___________________________________

Vorname Nachname

und gegebenenfalls der / des gesetzlichen Vertreter/s

Anlage 3

Ausschlussfrist nach § 23 AT AVR

Ansprüche aus dem Dienstverhältnis verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer Ausschlussfrist von

sechs Monaten nach Fälligkeit vom Mitarbeiter / Mitarbeiterin oder vom Dienstgeber in Textform geltend gemacht werden, soweit die AVR nichts anderes bestimmen. Diese Ausschlussfrist gilt nicht für die Haftung aufgrund Vorsatzes, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Ansprüche des Mitarbeiters / der Mitarbeiterin, die kraft Gesetzes dieser Ausschlussfrist entzogen sind.

Für denselben Sachverhalt reicht die einmalige Geltendmachung des Anspruches aus, um die

Ausschlussfrist auch für später fällig werdende Leistungen unwirksam zu machen.

Erhalten und zur Kenntnis genommen:

Münster, 27.06.2024

Ort / Datum

___________________________________

Vorname Nachname

und gegebenenfalls der / des gesetzlichen Vertreter/s

Anlage 4

Berechnungsbogen Anlage 3 und 32 zu den AVR

(unter Vorbehalt)

Name, Vorname: Nachname, Vorname

Beschäftigungsumfang: Stundenzahl Std./ Woche

Das regelmäßige monatliche Brutto-Entgelt des Mitarbeiters errechnet sich ab 01.01.2000
wie folgt:

Wählen Sie ein Element aus. , Stufe:

Tabellenentgelt	€

Schichtzulage	€

Sonstiges (z.B. persönliche Zulage)	€

Anlage 3

Kinderzulage	€

Pflegezulage	€

Anlage 32

Geriatriezulage	€

Pflegezulage	€

Caritas Zulage	€

Das regelmäßige monatliche Brutto-Entgelt beträgt:	€

Münster, 27.06.2024	___________________________________

Ort / Datum	Wählen Sie ein Element aus.

Wählen Sie ein Element aus.

* Nichtzutreffendes ist zu streichen.

12/ 2011

Deutscher Caritasverband e.V., Postfach 420, 79004 Freiburg im Breisgau

Anlage 5

Personalfragebogen

Allgemeine Angaben

Name	Vorname
Straße	PLZ, Ort
Geburtsort	Geburtstag Familienstand
Geburtsname	Geschlecht
Männlich ☐ Weiblich ☐ Divers ☐
Telefonnummer	E-Mail Adresse
Bank
IBAN	BIC

Andere Einkünfte

Beziehen Sie Einkünfte aus einer anderen Beschäftigung	Üben Sie ein geringfügige Beschäftigung aus
Ja ☐ Nein ☐	Ja ☐ Nein ☐

Angaben zur Steuer

Steuerklasse	Finanzamt	Identifikationsnummer	Kinderfreibeträge	Konfession

Angaben Sozialversicherung

Krankenversicherung	Mitgliedsnummer
Rentenversicherungsnummer

Angaben Zusatzversorgung

Zusatzversorgungskasse	Versicherungsnummer
Straße	PLZ, Ort

Angaben Vermögenswirksame Leistungen

VWL- Vertrag bei	Höhe des Betrages
Seit/ Datum	Vertragsnummer
IBAN	BIC

Allgemeine Angaben zu Kindern

Name	Vorname	Geburtstag
Name	Vorname	Geburtstag
Name	Vorname	Geburtstag

Weitere freiwillige oder optionale Angaben

Allgemeine Angaben Erziehungsberechtigte Person (optional)

Name	Vorname
Straße	PLZ, Ort

Allgemeine Angaben Schwerbehinderung (freiwillige Angabe)

Besteht bei Ihnen eine Schwerbehinderung nach SGB IX die im Zusammenhang mit ihre Beschäftigung steht?
Schwerbehinderteneigenschaft min 50%	ja	nein

(Ort, Datum)	(Unterschrift)

Angabe ist für Gehaltszahlungen zwingend erforderlich.